Schöpferische Zerstörung – #Brexit als Chance?

«Brexit: Schwarzer Tag Europas», «Tragödie für Europa», «Voller Angst in die historische Katastrophe», «Die kreischenden Bremsen des europäischen Zuges», «David Cameron – der Mann, der Europa verzockte», «Die neue Wucht des Nationalismus» titeln deutsche Medien.

Der Brexit wird unisono als ein gravierender Fehlentscheid eines politisch desorientierten Inselvolks dargestellt. Doch vielleicht ist der Brexit ironischerweise gerade das Beste, was der europäischen Union passieren konnte. Der Entscheid der Briten, der Union auszutreten, bringt die politische Elite in Brüssel in Zugzwang: Entweder die Union entscheidet sich für einen radikalen Umbau ihres institutionellen Grundgefüges und ihres politischen Selbstverständnisses oder sie wird sich ihrem langsamen, aber sicheren Verfall hingeben. Denn was der Union fehlt – und das wird immer offensichtlicher – ist eine politische Identität. Die EU darf nicht als Gegensatz zum eigenen Nationalstaat empfunden werden, sondern diesen subsidiär unterstützen und ergänzen.

Wenn die EU ihren Popularitätsverlust wettmachen möchte, muss sie ihre Institutionen demokratisieren: Mehr direkte Mitsprache- und Mitbestimmungsmöglichkeiten der EU-Bürger und zwar nicht nur in personellen Belangen, sondern gerade auch auf sachpolitischer Ebene. Entscheide von grosser Tragweite müssen dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden – nicht nur aus legitimatorischen Gründen, sondern auch um den Geist einer kritischen, (pro-)aktiven und mündigen Bürgerschaft zu fördern. Erst wenn sich die Bürger mit den politischen Institutionen der EU identifizieren können, kann sinnvollerweise überhaupt von einer «politischen Union» die Rede sein. Insofern ist zu hoffen, dass die Union den Brexit als eine kritische Chance begreift und den politischen Willen aufbringt, sich grundlegend zu reformieren.

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